USA-China: Zusammenstoß in Hanoi

Am 23. Juli erklärte US-Außenministerin Hillary Clinton vor dem 17. Regionalforum des Verbandes Südostasiatischer Nationen (ASEAN) in Hanoi, daß die Vereinigten Staaten in Bezug auf das Südchinesische Meer »einen gemeinsamen diplomatischen Prozeß von allen Anspruchsberechtigten zur Lösung der verschiedenen territorialen Streitigkeiten ohne Ausübung von Zwang unterstützen«. Sie würden sich »der Anwendung oder Androhung von Gewalt durch jedweden Anspruchsberechtigten« widersetzen. Die Äußerung Clintons löste in Peking ein wütendes Echo aus.

Bei den Streitigkeiten geht es um die Hoheitsrechte über Hunderte kleiner, unbewohnter Inseln und Felsen, unter denen große Öl- und Gasvorkommen vermutet werden. Zu allem Überfluß meldete Clinton auch US-amerikanische Sicherheitsinteressen im Südchinesischen Meer an. Sie macht sich um die Freiheit der Seefahrt dort Sorgen.

Was die Chinesen insbesondere zur Weißglut brachte, war die Tatsache, daß Clinton in ihrer eindeutig an die Adresse Chinas gerichteten Rede, ihre »Sorgen«, Mahnungen und Warnungen vor Erpressungsversuchen und Gewaltanwendung mehrfach wiederholte. Offensichtlich sollte damit unter ASEAN-Mitgliedern der Eindruck erweckt werden, China benutze seine neu gewonnene ökonomische Macht dazu, eigene Interessen in der Region mit Drohungen und Gewalt durchzusetzen. Frau Clinton spielte jedenfalls auf diese Weise wieder die USA als »Beschützer« in Asien in den Vordergrund.

In einer ungewöhnlich direkten Antwort auf Clintons Unterstellungen wies der chinesische Außenminister Jang Jiechi, der an dem Forum in der vietnamesischen Hauptstadt teilnahm, die US-Einmischung in Chinas bilaterale Verhandlungen mit den anderen Anspruchsberechtigten zurück. Er verwies darauf, daß Peking bereits im Jahr 2002 im Rahmen von ASEAN die Erklärung über das Verhalten der Parteien im Südchinesischen Meer (Conduct of Parties in the South China Sea) unterschrieben hat, in dem sich China zu einer ausschließlich friedlichen Lösung des territorialen Konfliktes verpflichtet. Anders als die USA glauben machen wollen, sei das Südchinesische Meer durch Frieden und Stabilität charakterisiert, was ihm seine Kollegen aus der Region bestätigt hätten, erklärte Jang.

(rwr)