Angriff auf Free-Gaza-Flotte verteidigt

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat am Montag vor der Kommission seines Landes zur Untersuchung des Sturmangriffs auf die Free-Gaza-Hilfsflotte ausgesagt. Dabei verteidigte er das Vorgehen der israelischen Streitkräfte. Am 31. Mai hatte ein israelisches Kommando die Schiffe eines Hilfskonvois geentert, der die Blockade des Gazastreifens zu durchbrechen versuchte. Dabei wurden neun türkische Aktivisten getötet. Netanjahu deutete vor der Untersuchungskommission an, daß die Türkei den Konflikt mit Israel gesucht haben könnte. Israel habe versucht, Ankara dazu zu bewegen, die Abreise der Hilfsflotte zu unterbinden. Doch als der Termin nähergerückt sei, sei deutlich geworden, daß die diplomatischen Bemühungen keinen Erfolg haben würden. Offenbar habe die Türkei potentielle Zusammenstöße zwischen den Aktivisten und Israel nicht als etwas betrachtet, das seinen Interessen entgegenstehe, so Netanjahu. Die an dem Einsatz beteiligten israelischen Soldaten hätten »außergewöhnlichen Mut« unter Beweis gestellt und in Selbstverteidigung gehandelt.

Netanjahu gab sich überzeugt davon, daß die – von seiner Regierung eingesetzte– Kommission zu dem Schluß kommt, daß die israelischen Streitkräfte im Einklang mit internationalem Recht gehandelt hätten.

Die fünfköpfige Kommission unter dem Vorsitz von Jaakov Tirkel hat keine juristischen Befugnisse, Entscheidungsträger zu bestrafen. Eine Militäruntersuchung des Überfalls kam zu dem Schluß, daß der militärische Geheimdienst es versäumt habe, gewaltsamen Widerstand an Bord des türkischen Schiffs vorherzusagen und die Truppen daher nicht darauf vorbereitet gewesen seien.

Eine Untersuchung der Militäraktion durch die Vereinten Nationen soll am heutigen Dienstag beginnen. Ihr hatte sich Israel lange Zeit widersetzt. Dem Gremium sollten der israelische Diplomat Joseph Ciechanover und der türkische Diplomat Özdem Sanberk angehören, teilte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon am Samstag mit. Geleitet wird es vom früheren neuseeländischen Ministerpräsidenten Geoffrey Palmer und dem scheidenden kolumbianischen Präsidenten Alvaro Uribe. Das Gremium soll Mitte September einen ersten Zwischenbericht vorlegen.

Drei nach der Kommandoaktion im Mittelmeer von Israel beschlagnahmte Schiffe kehrten unterdessen in die Türkei zurück. Die »Mavi Marmara«, auf der die neun propalästinenesischen Aktivisten erschossen worden waren, sowie zwei weitere von Israel freigegebene Schiffe trafen am Samstag im Hafen von Iskenderun ein.

(apn/AFP/jW)