Lesetips

Politischer Erfolg

Der Erfolg der Kaiser’s-Kassiererin »Emmely« vor dem Bundesarbeitsgericht (BAG) hat die Fragen der Bagatell- und Verdachtskündigungen ins öffentliche Bewußtsein gerückt. Wegen eines angeblichen Diebstahls von Pfandbons im Wert von 1,30 Euro war die Berlinerin zunächst entlassen worden. Das ist gerade im Einzelhandel zwar seit Jahren gang und gäbe, gekümmert hat sich darum vor diesem Fall jedoch kaum jemand. Wie es zu dem wegweisenden Urteil kam und welche Auswirkungen es hat, ist Thema im aktuellen Express.

In juristischer Hinsicht analysiert das BAG-Urteil der Hamburger Rechtsanwalt Rolf Geffken, der darin »nur begrenzt eine juristische Sensation« sieht. Sie sei »vor allem ein großer politischer Erfolg der Solidaritätskampagne für die Betroffene«. Denn: »Die Entscheidung war nicht Ergebnis eines langjährigen juristischen Diskurses um die sogenannten Verdachts- und Bagatellkündigungen (›herrschende Meinung‹ contra ›Minderheitenmeinung‹) (…) Vor der Entscheidung gab es in der gesamten juristischen Literatur keine grundsätzliche Kritik an den bislang herrschenden Positionen der Rechtsprechung (auch nicht von Gewerkschaftsseite).«

Was waren die Faktoren dafür, daß die Kampagne unter diesen Umständen dennoch zum Erfolg wurde? Einer war die Existenz des Komitees »Solidarität mit Emmely«, dessen Arbeit einer ihrer Aktivisten, Gregor Sattler, rekapituliert. Dieser spart nicht mit Kritik an den zuständigen Betriebsräten und Gewerkschaftsgliederungen, geht aber auch auf Debatten und Auseinandersetzungen innerhalb der Gruppe ein. (jW)

Express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Nr. 8/2010, 16 Seiten, 3,50 Euro. www.labournet.de/express

Modernisierung

Das System der Flächentarifverträge erodiert. Eine Reaktion darauf sind Versuche zur »Modernisierung« der Vereinbarungen. In der Metall- und Elektroindustrie war deren Ergebnis das unter Gewerkschaftern heftig umstrittene Entgeltrahmenabkommen (ERA). Wie unterschiedlich die Unternehmerverbände diesen Vertrag interpretieren und umsetzen, ist Thema eines Beitrags von Reinhard Bahnmüller und anderen in der aktuellen Ausgabe der wissenschaftlichen Zeitschrift Industrielle Beziehungen. Dieser basiert auf empirisch-soziologischer Begleitforschung in den Tarifregionen Baden-Württemberg und Niedersachsen. (jW)

Industrielle Beziehungen– Zeitschrift für Arbeit, Organisation und Management. Jg. 17, Heft 3/2010, Hampp Verlag, Jahresabo (vier Ausgaben): 80 Euro