Finanzaufsicht nutzt neue Machtfülle

Hamburg/Bonn. Die Finanzaufsicht nutzt ihre neuen Befugnisse und geht gegen inkompetente oder unzuverlässige Aufsichtsräte von Banken vor. »Derzeit laufen zehn Abberufungsverfahren«, sagte der Referatsleiter für Aufsichtsorganisation bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), Christoph Crüwell, der Financial Times Deutschland von Dienstag. Weitere Verfahren würden derzeit vorbereitet.

Der Gesetzgeber hatte die Finanzmarktkontrolle im vergangenen Sommer verschärft. Die BaFin bekam deutlich mehr Befugnisse gegenüber Banken und Versicherungen, um künftige Krisen zu vermeiden. Die Behörde kann nun etwa Aufsichtsräte abberufen oder ihnen von vornherein verbieten, Aufsichtsrat zu werden. Die Behörde hat nun auch die Möglichkeit, Banken bei einer sich andeutenden Schieflage eine höhere Kapitalausstattung vorzuschreiben oder mehr flüssige Zahlungsmittel vorzuhalten. Auch diese neuen Kompetenzen habe die BaFin schon angewandt, sagte der Sprecher, wollte dazu aber keine weiteren Angaben machen. (AFP/jW)