Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 13.09.2010, Seite 4 / Inland

Röttgen rückt vom Atomkompromiß ab

Berlin. Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hält offenbar den vor einer Woche in der Koalition ausgehandelten »Atomkompromiß« für verfassungswidrig. Nach Informationen der Bild am Sonntag geht Röttgen davon aus, daß die Vereinbarung vor dem Bundesverfassungsgericht keinen Bestand haben wird. Vor Mitgliedern des Arbeitskreises Umwelt der CDU-Fraktion im NRW-Landtag habe Röttgen Teilnehmern zufolge zur geplanten Laufzeitverlängerung um durchschnittlich zwölf Jahre ohne Zustimmung des Bundesrates erklärt: »Das wird das Bundesverfassungsgericht nicht mitmachen.«

(dapd/jW)