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17.09.2010 / Inland / Seite 1

Regierung verteidigt Sozialkürzungen

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Einschnitte für Hartz-IV-Bezieher im Zuge des »Sparpakets« verteidigt. »Das ist schmerzhaft, aber das ist nicht unverhältnismäßig«, sagte sie am Donnerstag im Bundestag. »Wir sparen da, wo das eingesetzte Geld kaum Wirkung hat«, sagte die Ministerin mit Blick auf den Wegfall der Rentenbeiträge für Hartz-IV-Bezieher. Derzeit würden 1,8 Milliarden Euro dafür ausgegeben, daß ein Langzeitarbeitsloser »später gerade ei...

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