08.10.2010 / Thema / Seite 10

Angriff auf Grundkonsens

Position. Mit den Argumenten der »Einzelfallprüfung« und des »Ausnahmefalls militärischer Interventionen« wurden bereits Bündnis 90/Die Grünen auf Regierungskurs gebracht. Mit guten Gründen lehnt die Partei Die Linke Gewaltanwendung als Mittel der Politik

Ellen Brombacher

Die kategorische Absage an Auslandseinsätze der deutschen Streitkräfte, festgeschrieben auch in den »Programmatischen Eckpunkten« der Partei Die Linke, stellt das Haupthindernis für deren Regierungsbeteiligung auf Bundesebene dar. In dem folgenden Beitrag nimmt Ellen Brombacher, Sprecherin der Kommunistischen Plattform (KPF) in der Linken, Stellung zu den jüngsten Versuchen einiger Funktionäre, den friedenspolitischen Konsens der Partei in Frage zu stellen. Die Zwis...

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