Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 18.10.2010, Seite 4 / Inland

Hochgespieltes Scheinproblem

Berlin. Die »Integrationsverweigerung« ist ein politisch bewußt hochgespieltes Scheinproblem, wie Zahlen aus Niedersachsen belegen. Demnach haben in diesem Bundesland nur 3,8 Prozent der vorgesehenen Teilnehmer den obligatorischen Sprachkurs ohne ausreichenden Grund entweder nicht angetreten oder vorzeitig beendet. Nur in 2,6 Prozent aller Fälle seien Sanktionen angedroht oder verfügt worden, berichtet der Spiegel in seiner neuesten Ausgabe.

Die Bundesregierung will sich dem Bericht zufolge jetzt Klarheit über die bundesweite Dimension der »Integrationsverweigerung« verschaffen. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) erwarte bis Mitte der Woche das Ergebnis einer Umfrage bei allen Bundesländern. (AFP/jW)