Links & bündig: Jetzt bestellen!
Gegründet 1947 Sa. / So., 22. / 23. Februar 2025, Nr. 45
Die junge Welt wird von 3005 GenossInnen herausgegeben
Links & bündig: Jetzt bestellen! Links & bündig: Jetzt bestellen!
Links & bündig: Jetzt bestellen!
Aus: Ausgabe vom 27.10.2010, Seite 15 / Antifaschismus

Islamfeinde tagen in Berlin-Neukölln

Berlin. Die rechtspopulistische »Bürgerbewegung Pro Deutschland« wird am kommenden Freitag ab 19.30 Uhr im Tagungsraum der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln einen Kreisverband gründen und Wahlkreis-Bewerber zur Landtagswahl 2011 aufstellen. Die Partei, die sich den Kampf gegen eine angebliche Islamisierung auf die Fahnen geschrieben hat, hatte das Bezirksamt am 1. September um die Überlassung eines Veranstaltungssaals im Rathaus gebeten. Die Verwaltung änderte daraufhin ihre Vergabepraxis und beschloß, Räumlichkeiten im Rathaus und in Nebengebäuden der Verwaltung grundsätzlich nicht mehr Parteien und Wählergemeinschaften zu überlassen. Das Berliner Verwaltungsgericht beanstandete, daß die Vorschriften erst geändert wurden, nachdem »Pro Deutschland« den Antrag gestellt hatte, und genehmigte das Treffen. (jW)

links & bündig gegen rechte Bünde

Jetzt den kostenlosen jW-Newsletter abonnieren – täglich das Beste aus der Tageszeitung junge Welt, direkt in Ihr Postfach. Ihre E-Mail-Adresse wird natürlich niemals an Dritte weitergegeben.

Mehr aus: Antifaschismus