Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 10.11.2010, Seite 7 / Ausland

Türkei: Prozeß gegen Kurden ausgesetzt

Von Nick Brauns
Diyarbakir. Der seit Mitte Oktober vor dem Schwurgericht in Diyarbakir laufende Prozeß gegen 152 der Unterstützung der Arbeiterpartei Kurdistans PKK angeklagte kurdische Politiker wurde am Montag abend ausgesetzt. Ein höherer Gerichtshof soll bis Donnerstag klären, ob sich die Angeklagten, darunter ein Dutzend Bürgermeister, in ihrer kurdischen Muttersprache verteidigen dürfen. Zuvor hatte Selma Irmak, ehemaliges Parteiratsmitglied der 2009 verbotenen Partei für eine Demokratische Gesellschaft DTP, eine 30seitige Prozeßerklärung in kurdischer Sprache verlesen wollen. Doch ihr Mikrophon wurde vom Gericht abgeschaltet. Bereits vergangene Woche war es zu einen Eklat gekommen, als der Vorsitzende Richter erklärte, ein Angeklagter habe in einer »unbekannten Sprache« gesprochen. Ein Anwalt, der gegen diese »Beleidigung des kurdischen Volkes« protestierte, wurde von der Militärpolizei aus dem Gerichtssaal gebracht, woraufhin auch alle weiteren Verteidiger den Saal verließen. Am Wochenende protestierten Zehntausende Menschen in Diyarbakir und anderen Städten für die kurdische Sprache. Unterdessen forderte der oberste Gerichtshof der Türkei die Entfernung zweisprachiger Ortsschilder in der Provinz Diyarbakir.