Volksverhetzung: Verleger verurteilt

Tübingen/Stuttgart. Die Verurteilung des Tübinger Verlegers Wigbert Grabert wegen Volksverhetzung ist rechtskräftig. Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart verwarf die Revi­sion des Angeklagten und bestätigte ein Urteil des Landgerichts Tübingen vom 21. Dezember 2009. Das teilte das OLG am Donnerstag mit.

Das Landgericht hatte den Besitzer des als ultrarechts geltenden Grabert-Verlags zu einer Bewährungsstrafe von acht Monaten verurteilt. Ihm wird vorgeworfen, in zwei Ausgaben seiner Zeitschrift Deutschland in Geschichte und Gegenwart Schriften mit volksverhetzendem Charakter verbreitet zu haben. So sei in einem im Januar 2007 veröffentlichten Artikel zu feindseligem Verhalten gegenüber Migranten, vor allem gegenüber Afrikanern, aufgerufen worden. Ausländer seien in dem Artikel pauschal als schwer kriminell und gefährlich dargestellt worden. Grabert hat Kontakte zu NPD, DVU und der Zeitung Junge Freiheit. (dapd/jW)