Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
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Aus: Ausgabe vom 10.12.2010, Seite 6 / Ausland

Thailand: Drohendes Verbot abgewendet

Bangkok. Das thailändische Verfassungsgericht hat am Donnerstag zum zweitem Mal in weniger als zwei Wochen einen Prozeß gegen die regierende Demokratische Partei (DP) abgelehnt. Das Urteil in dem von der Wahlkommission angestrengten Verfahren wegen illegaler Spenden an die Partei während des Wahlkampfs 2005 erging mit vier zu drei Stimmen. Der Prozeß wurde dabei aus verfahrenstechnischen Gründen abgelehnt.

(AFP/jW)

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