Reaktionen: »Elch-Test« und »Spagat« in Düsseldorf

In der Aachener Zeitung schreibt dpa-Korrespondentin Bettina Grönewald unter dem Titel »›Elch-Text‹ für die NRW-Regierung: Die Linke steht« über die Stimmung im Düsseldorfer Landtag: »Totgesagte leben länger. Diese sprichwörtliche Weisheit scheint sich bei der rot-grünen Minderheitsregierung von Hannelore Kraft (SPD) zu bewahrheiten. Nicht dagegen ihr Credo aus dem Landtagswahlkampf: ›Die Linke ist weder koalitions- noch regierungsfähig‹. In der Praxis gehen Rot-Rot-Grün gut ein halbes Jahr nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen immer häufiger gemeinsame Wege.« So stand am Donnerstag eine erste wichtige Probeabstimmung an. Im Haushaltsausschuß habe die Linke Wort gehalten und den rot-grünen Nachtragsetat passieren lassen. »Damit zeichnet sich auch bei den Neuankömmlingen im NRW-Landtag eine Entwicklung ab, die unter anderem in der Parteigeschichte der Grünen zu beobachten war: Das Parlament integriert«, so Grönewald. Und weiter: »Tatsächlich sieht man SPD, Grüne und Linke im Landtag immer häufiger die Köpfe zusammenstecken und nach politischen Kompromissen suchen. Krafts ›Koalition der Einladung‹ schafft es aber auch, CDU und FDP an der einen oder anderen Stelle mitzunehmen.

Matthias Korfmann schrieb in Der Westen, dem Onlineportal der WAZ-Mediengruppe, unter der Schlagzeile »NRW-Linke im Spagat«: »Die NRW-Linke gilt als besonders streitbar und radikal, manche Beobachter halten sie sogar für chaotisch. Davon war am gestrigen Sonntag auf dem kleinen Landesparteitag in Bochum-Langendreer nicht allzu viel zu spüren. Die Landtagsfraktion hatte kaum Probleme bei den Delegierten, für eine vergleichsweise »weiche« Position zum Nachtragshaushalt zu werben. SPD und Grüne müssen nun nicht davon ausgehen, daß ihnen die Linken noch vor Weihnachten ein Bein stellen.«

Am Dienstag vor Weihnachten berät das Kabinett von Hannelore Kraft (SPD) über den Etat 2011. Grönewald: »Im Frühjahr wird es dann für die Minderheitsregierung und die Linke zum Schwur kommen. Angesichts schlechter Umfragewerte kann derzeit aber weder das schwarz-gelbe Lager noch die Linke Interesse an einer Auflösung des Parlaments haben.«