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Aus: Ausgabe vom 05.01.2011, Seite 2 / Inland

Hartz IV: Von der Leyen gesprächsbereit

Berlin. Vor der möglicherweise entscheidenden Bund-Länder-Runde über die Reform der Hartz-IV-Gesetze hat Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ihre Kompromißbereitschaft betont. Sie sei offen für eine Erweiterung des Bildungspakets auf Kinder von Wohngeldempfängern, sagte sie am Dienstag in Berlin. Sie kündigte an, am Freitag werde beim nächsten Treffen der Bund-Länder-Kommission auch das Thema Mindestlohn bei Zeitarbeit debattiert. Für einen flächendeckenden Mindestlohn sehe sie aber »keine Chance«. Verhandlungen über höhere Regelsätze schloß Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) erneut aus.

(AFP/jW)