SPD-Vorstand stützt Afghanistan-Mandat

Potsdam. Die SPD sieht die Voraussetzungen für eine Zustimmung zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats im Bundestag gegeben. Das sagte Parteichef Sigmar Gabriel am Dienstag zum Abschluß der Jahresauftaktklausur seiner Partei in Potsdam. Er verwies auf den geplanten Beginn des Rückzugs der Bundeswehr im Jahr 2011 und das Ende der Beteiligung deutscher Soldaten an Kampfeinsätzen spätestens 2014. »Wenn das der Fall ist, wird die SPD erneut einer Mandatsverlängerung im Bundestag zustimmen«, sagte Gabriel. Das habe der Vorstand einstimmig der SPD-Fraktion im Bundestag empfohlen. Die SPD habe sich stets zu dem Afghanistan-Einsatz bekannt und sich nicht vor der Verantwortung gedrückt. Gabriel kündigte an, noch in dieser Woche zu einer mehrtätigen Reise nach Afghanistan aufzubrechen.

(AFP/jW)