Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 21.01.2011, Seite 1 / Ausland

US-Veto gegen Siedlungsstopp

New York. Die Palästinenser haben mit Unterstützung von mehr als 100 Staaten vor dem UN-Sicherheitsrat einen Stopp des israelischen Siedlungsbaus gefordert. Das Gremium sollte demnach das israelische Vorgehen in den besetzten Gebieten für illegal erklären. Der Antrag, der formal vom nichtständigen Sicherheitsratsmitglied Libanon gestellt und von 122 Staaten unterstützt wurde, kam am Mittwoch (Ortszeit) aber wegen des Widerstands der Vetomacht USA nicht zur Abstimmung. Der Nahostkonflikt könne nur in direkten Gesprächen zwischen Israelis und Palästinensern gelöst werden, sagte die stellvertretende US-Vertreterin bei der UNO, Rosemary DiCarlo. »Wir lehnen deshalb konsequenterweise Vorstöße ab, die Angelegenheit vor den Rat zu bringen.« (dapd/jW)