Aus: Ausgabe vom 08.02.2011, Seite 6 / Ausland
Batasuna gründet sich neu
Madrid. Die verbotene baskische Partei Batasuna, die als
politischer Arm der Untergrundorganisation ETA gilt, hat am Montag
die Gründung einer neuen gewaltlosen Partei bekannt-gegeben.
Bei der Vorstellung der Partei im nordspanischen Bilbao sagte der
langjährige Chef der Batasuna, Rufi Etxeberria, die neue
Bewegung lehne »die Anwendung von Gewalt ab,
einschließlich der Gewalt der ETA«. Die Regierung von
Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero hatte am
Sonntag signalisiert, daß im Falle der »unumkehrbaren
und endgültigen« Verurteilung der Gewalt durch die
Batasuna für diese eine Rückkehr in die Legalität
möglich sei.
Etxeberria versicherte am Montag, die Gründung der neuen Partei markiere einen »Wendepunkt und die Überwindung vergangener Modelle«. Die Abkehr von der Gewalt sei endgültig, und es gebe keinen Rückkehr, sagte Etxeberria, der offiziell als Sprecher der Nationalistischen Linken auftrat, die als Bewegung der Batasuna-Anhänger dient. Etxeberria versicherte, die Statuten der neuen Partei entsprächen dem Parteiengesetz. Sie sollen dem Innenministerium diese Woche zur Prüfung übergeben werden. (AFP/jW)
Etxeberria versicherte am Montag, die Gründung der neuen Partei markiere einen »Wendepunkt und die Überwindung vergangener Modelle«. Die Abkehr von der Gewalt sei endgültig, und es gebe keinen Rückkehr, sagte Etxeberria, der offiziell als Sprecher der Nationalistischen Linken auftrat, die als Bewegung der Batasuna-Anhänger dient. Etxeberria versicherte, die Statuten der neuen Partei entsprächen dem Parteiengesetz. Sie sollen dem Innenministerium diese Woche zur Prüfung übergeben werden. (AFP/jW)
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