Fatah ruft auf zu Kommunalwahlen

Ramallah. Die palästinensische Autonomiebehörde hat den 9. Juli als Termin für die Kommunalwahlen im Westjordanland und im Gazastreifen festgesetzt. Die Hamas, die den Gazastreifen kontrolliert und mit der im Westjordanland regierenden gemäßigten Fatah verfeindet ist, will die Stimmabgabe in ihrem Machtbereich aber nicht zulassen und auch die Wahl im Westjordanland boykottieren. Ein Sprecher der Autonomiebehörde, Ghassan Chatib, sagte am Dienstag, sollte die Hamas die Wahl blockieren, werde eben nur im Westjordanland abgestimmt. Hamas-Sprecher Fausi Barhum erklärte, die Regierung im Westjordanland »hat nicht das Recht, diese Wahl auszurufen«. Die Hamas werde sich an keiner Wahl beteiligen, auch nicht im Westjordanland, solange es keine Aussöhnung mit der Fatah gegeben habe, fügte er hinzu. Die letzten Kommunalwahlen der Palästinenser fanden im Jahr 2005 statt. Präsident Mahmud Abbas, dessen Amtszeit bereits vor zwei Jahren abgelaufen war, hatte die für vergangenen Juli geplanten Wahlen abgesagt, weil er Verluste für seine Fatah-Partei befürchtete. (dapd/jW)