Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 22.02.2011, Seite 3 / Schwerpunkt

Reaktionen: CDU ohne Macht und Perspektive

Frankfurter Allgemeine: Seit Sonntag ist die CDU in Hamburg wieder das, was sie jahrzehntelang war: eine Partei ohne Macht und ohne Perspektive – und das weit über Hamburg hinaus. Denn gescheitert ist nicht nur die erste schwarz-grüne Landesregierung, sondern der erste großangelegte Versuch, die Union im Bündnis mit den Grünen für jüngere und urbane Wählergruppen anziehend zu machen.

Stuttgarter Zeitung: Ist damit der Trend für das Jahr 2011 mit seinen weiteren sechs Landtagswahlen gesetzt? Steht die Sozialdemokratie in Deutschland vor einem glänzenden Comeback und die Union vor einem Desaster in Serie? So schlicht ist die Lage nicht. Was gestern zu erleben war, ist erst mal eine Hamburgensie. Bundesweit verharrt die SPD weit unterhalb der 30-Prozent-Marke, die CDU hat sich dagegen erholt.

Freie Presse (Chemnitz): Ole von Beust hat seiner Partei keinen Gefallen getan, das Bürgermeisteramt einfach vorzeitig hinzuschmeißen. Der Bruch der schwarz-grünen Koalition war da nur noch der traurige Höhepunkt. Die Union wird jetzt mehr als ausreichend Zeit haben, sich neu aufzustellen, denn Scholz hat bereits im Wahlkampf selbstbewußt erklärt, daß er 2015 wieder gewählt werden will. Wenn ihm das gelingt, kommt die SPD 2017 bei der Suche nach einem Kanzlerkandidaten an dem einst als »Scholzomaten« belächelten 52jährigen nicht vorbei.


Ostthüringer Zeitung (Gera): Wahlsieger Olaf Scholz wird es in Hamburg nicht wagen, den gerade mühsam wieder erreichten Schulfrieden zu stören. So wird die SPD, sonst immer vorneweg mit zentralen Bildungszielen, weiter regionale Bildungspolitik betreiben müssen, in Thüringen pro und in Hamburg contra Gemeinschaftsschule mit längerem gemeinsamen Lernen.

Neue Westfälische (Bielefeld): Die Linke hat sich behauptet. Das war nach den Querelen der letzten Wochen nicht sicher. Man wird dauerhaft mit dieser politischen Kraft rechnen müssen.

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