Aus: Ausgabe vom 04.03.2011, Seite 4 / Inland
Linke: Friedrich soll Osten stärken
Berlin. Nach Ansicht der Linkspartei muß der Aufbau Ost
wieder stärker in den Fokus der Politik rücken. Die
Linke-Vorsitzende Gesine Lötzsch verlangte am Donnerstag
angesichts der Kabinettsumbildung, die Zuständigkeit für
die speziellen Belange der ostdeutschen Länder im Kanzleramt
anzusiedeln.
Der neue Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich ist wie bereits sein Amtsvorgänger Thomas de Maizière auch für den Aufbau Ost zuständig. Lötzsch kritisierte, de Maizière habe für den Osten nichts getan. Die Konjunktur sei »komplett am Osten vorbeigegangen«. Die Arbeitslosenquoten zwischen Ost- und Westdeutschland gingen immer weiter auseinander. »Wenn jetzt noch ein CSU-Mann für den Aufbau Ost zuständig wird, dann kann der Osten nichts mehr von dieser Bundesregierung erwarten«, sagte die Parteichefin.
(dapd/jW)
Der neue Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich ist wie bereits sein Amtsvorgänger Thomas de Maizière auch für den Aufbau Ost zuständig. Lötzsch kritisierte, de Maizière habe für den Osten nichts getan. Die Konjunktur sei »komplett am Osten vorbeigegangen«. Die Arbeitslosenquoten zwischen Ost- und Westdeutschland gingen immer weiter auseinander. »Wenn jetzt noch ein CSU-Mann für den Aufbau Ost zuständig wird, dann kann der Osten nichts mehr von dieser Bundesregierung erwarten«, sagte die Parteichefin.
(dapd/jW)
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