Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 08.03.2011, Seite 6 / Ausland

Estland: Koalition gewinnt Wahlen

Tallinn. Bei der Parlamentswahl in Estland hat die Rechts-Koalition von Ministerpräsident Andrus Ansip einen deutlichen Sieg eingefahren. Das seit 2007 regierende Bündnis errang bei dem Urnengang am Sonntag laut vorläufigem Endergebnis eine komfortable Mehrheit von 56 der insgesamt 101 Sitze. Ansips Reformpartei und ihr Bündnispartner Union Pro Patria und Res Publica (IRL) regieren Estland seit 2007. Seit 2009 hatten sie zusammen nur noch 49 Sitze, so daß Ansip einer Minderheitsregierung vorstand. Künftig kann sich der 54jährige Konservative aber wieder auf eine deutliche Parlamentsmehrheit stützen, da seine Partei 33 Sitze errang und sein Koalitionspartner 23 Sitze. Das oppositionelle Mitte-Links-Lager, bestehend aus Sozialdemokraten und Zentrumspartei, errang nach Angaben der nationalen Wahlkommission insgesamt 45 Sitze. Die anderen Parteien überwanden die Fünf-Prozent-Hürde nicht. Die Wahlbeteiligung lag bei 62,9 Prozent und damit leicht über der Beteiligung bei der Parlamentswahl 2007 von 61 Prozent. Ansip ist seit 2005 im Amt.

(AFP/jW)