Aus: Ausgabe vom 08.03.2011, Seite 6 / Ausland
Estland: Koalition gewinnt Wahlen
Tallinn. Bei der Parlamentswahl in Estland hat die Rechts-Koalition
von Ministerpräsident Andrus Ansip einen deutlichen Sieg
eingefahren. Das seit 2007 regierende Bündnis errang bei dem
Urnengang am Sonntag laut vorläufigem Endergebnis eine
komfortable Mehrheit von 56 der insgesamt 101 Sitze. Ansips
Reformpartei und ihr Bündnispartner Union Pro Patria und Res
Publica (IRL) regieren Estland seit 2007. Seit 2009 hatten sie
zusammen nur noch 49 Sitze, so daß Ansip einer
Minderheitsregierung vorstand. Künftig kann sich der
54jährige Konservative aber wieder auf eine deutliche
Parlamentsmehrheit stützen, da seine Partei 33 Sitze errang
und sein Koalitionspartner 23 Sitze. Das oppositionelle
Mitte-Links-Lager, bestehend aus Sozialdemokraten und
Zentrumspartei, errang nach Angaben der nationalen Wahlkommission
insgesamt 45 Sitze. Die anderen Parteien überwanden die
Fünf-Prozent-Hürde nicht. Die Wahlbeteiligung lag bei
62,9 Prozent und damit leicht über der Beteiligung bei der
Parlamentswahl 2007 von 61 Prozent. Ansip ist seit 2005 im
Amt.
(AFP/jW)
(AFP/jW)
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