Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 03.05.2011, Seite 6 / Ausland

Syrische Behörden stellen Ultimatum

Damaskus. Die syrischen Behörden haben den Demonstranten ein Ultimatum gesetzt, ihren Protest bis zum 15. Mai aufzugeben. Bürger, die an »unrechtmäßigen Handlungen« beteiligt gewesen seien, wie dem »Tragen von Waffen, Angriffen auf Sicherheitskräfte oder dem Verbreiten von Lügen« sollten sich bis zu diesem Datum »ergeben« und ihre Waffen an die Behörden abliefern, teilte das syrische Innenministerium am Montag mit. Zudem sollten sie Informationen über »Saboteure, Terroristen und Waffenlager« liefern, um einer Strafverfolgung zu entgehen. Zuvor hatten die Demonstranten weitere regierungskritische Proteste angekündigt.

Ein syrischer Militärsprecher gab am Montag die Festnahme von knapp 500 Menschen in der Protesthochburg Daraa bekannt. Zudem seien zwei Mitglieder der Sicherheitskräfte »sowie zehn Terroristen« getötet worden. Der Oppositionswebsite Syrian Revolution 2011 zufolge nahmen die Sicherheitskräfte in der Gegend von Kafar Nubbol 320 Kilometer nördlich von Damaskus Häuser ein und verhafteten 26 Menschen. Auf der Seite, die ein wichtiger Motor der Proteste ist, wurden die Menschen im ganzen Land zu weiteren Demonstrationen aufgerufen. (AFP/jW)