Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 06.05.2011, Seite 1 / Inland

Atomgesetze: Merkel läßt sich Zeit

Berlin. Die schwarz-gelbe Koalition will sich zur Beratung der neuen Atom- und Energiegesetze offenbar doch etwas mehr Zeit lassen. Sie sollen wahrscheinlich nicht am 17. Juni, sondern erst am 8. Juli abschließend im Bundesrat verabschiedet werden. Diesen Termin habe Bundeskanzlerin Angela Merkel (Foto) bei einem Treffen mit Umweltverbänden am Donnerstag genannt, erfuhr dapd von Teilnehmern. Ursprünglich wollte Merkel die Gesetze zum schnelleren Atomausstieg im Eilverfahren verabschieden: vom Kabinettsbeschluß am 6. Juni bis zur Schlußabstimmung im Bundesrat am 17.Juni.(dapd/jW)