Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 12.05.2011, Seite 4 / Inland

­Ablehnungen durch Kassen unwirksam

Hamburg. Versicherte der insolventen City-BKK können in jede andere gesetzliche Krankenkasse wechseln, hat die Hamburger Gesundheitssenatorin, Cornelia Prüfer-Storcks (SPD), am Mittwoch klargestellt. Nach Medienberichten hatten bis zu elf Kassen die Aufnahme vorwiegend älterer City-BKK-Mitglieder verweigert. Demnach hätten die Versicherten zu einer anderen Betriebskrankenkasse (BKK) wechseln müssen. Prüfer-Storcks schaltete daraufhin das Bundesversicherungsamt als Aufsichtsbehörde ein. Ablehnungen sind demnach unwirksam, Gesundheitsprüfungen dürfen nicht verlangt werden. (mk)