Barroso kritisiert dänische Kontrollen

Brüssel. Die EU-Kommission bezweifelt die Rechtmäßigkeit der von Dänemark angekündigten Kontrollen an seinen Grenzen und droht der Regierung in Kopenhagen mit einem Vertragsverletzungsverfahren. Eine erste Bewertung durch Kommissionsexperten werfe »erhebliche Zweifel auf«, ob die angekündigten Maßnahmen im Falle einer »intensiven und permanenten« Umsetzung im Einklang mit den Verpflichtungen Dänemarks unter europäischem Recht wie dem Schengen-Vertrag seien, schrieb EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Freitag in einem Brief an den dänischen Regierungschef Lars Lökke Rasmussen. Dänemark hat angekündigt, die Zollkontrollen an seinen Grenzen dauerhaft zu verstärken, etwa mit mehr Beamten sowie Nummernschildscannern. Der dänische Minister für Integration, Sören Pind, hattte am Donnerstag in Brüssel gesagt, daß die geplanten Kontrollen aus Sicht seiner Regierung im Einklang mit den Schengen-Regeln stünden, da es keine Paß- oder Personenkontrollen geben werde. Die Maßnahmen sollen demnach der Abwehr von grenzüberschreitender Kriminalität und illegaler Einwanderung dienen.

(AFP/jW)