Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 16.05.2011, Seite 2 / Inland

FDP fertig

In Rostock ging am Sonntag der Bundesparteitag der FDP zu Ende. Der am Freitag neu gewählte Parteichef Philipp Rösler sprach den Delegierten Mut zu: »Ab heute kann man wieder mit der FDP als politischer Kraft rechnen«, sagte er zum Abschluß der Veranstaltung. Die Teilnehmer faßten mehrere Beschlüsse, unter anderem zur Atompolitik. Dem Ausstieg aus der Kernenergienutzung wollen die Liberalen eine »Kontrollphase« vorausgehen lassen, in der zunächst die Fortschritte beim Umstieg auf erneuerbare Energien überprüft werden sollen. Beim Euro-Rettungsschirm verlangten sie erhebliche Korrekturen. So sollen finanzielle Hilfen nur dann fließen, wenn Gefahr für den Bestand der Euro-Zone als Ganzes besteht. Entscheidungen darüber in Europa sollen nur einstimmig fallen, zudem soll der Bundestag in jedem Fall gefragt werden. (dapd/jW)

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