Aus: Ausgabe vom 28.05.2011, Seite 9 / Kapital & Arbeit
Bundesrat besiegelt Aus für Steinkohle
Berlin. Der Bundesrat hat das Ende der Steinkohleförderung im
Jahr 2018 besiegelt. Die Länderkammer billigte am Freitag die
vom Bundestag im April beschlossene Änderung des
Steinkohlefinanzierungsgesetzes, mit der die sogenannte
Revisionsklausel abgeschafft wurde. Die Regelung hatte vorgesehen,
daß der Ausstieg aus der Steinkohlesubvention bis 2012 noch
einmal überprüft wird, und zwar unter den Gesichtspunkten
der Wirtschaftlichkeit und der Sicherung der Energieversorgung.
Darauf wird nunmehr verzichtet.
(AFP/jW)
(AFP/jW)
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