Die Linke schafft sich selbst ab

Stellungnahme des Vereins »Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost« zum Beschluß »Entschieden gegen Antisemitismus« der Linksfraktion im Bundestag:

Der Beschluß der Fraktion der Linken vom 7.Juni 2011 ist ein merkwürdiger politischer Akt, empörend und befremdend zu gleich. Da fragt man sich, wer Die Linke zu einer solchen Erklärung gedrängt oder bedrängt hat. Ausgerechnet die Linke, die Partei, die sich auf Rosa Luxemburg beruft, unterdrückt die Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt in der Partei und beschließt Verhaltensregeln für Abgeordnete und deren Mitarbeiter. Schlimmer konnte es gar nicht mehr kommen. Die Partei hat damit nicht nur einen tiefen Kotau vor Israel gemacht, sondern sich wie bei einer katholischen Priesterweihe flach vor dem israelischen Botschafter hingelegt. Es ist ein Akt der Feigheit, der Opportunität und der Perfidie gegenüber eigenen Genossinnen und Genossen. Der Beschluß ist auch ein falsches Zeichen gegenüber den Linken in Europa und den USA, die dabei sind, eine neue Friedensflottille nach Gaza zu schicken, und es ist auch eine Bestätigung der Vorwürfe der anderen Fraktionen gegen Mitglieder der Fraktion der Linken und somit gegen Die Linke selbst.

Der Antisemitismusvorwurf ist angesichts der Auswirkungen dieser katastrophalsten und widerlichsten Weltanschauung in der Menschheitsgeschichte eine der schwerwiegendsten Bezichtigungen, die man heute in Deutschland und auch sonst überall auf der Welt hervorheben kann. Es unterstellt dem Angeschuldigten eine haßerfüllte innere Welt mit auf Juden verschobener Aggressivität. Sie beschuldigt ihn, ihr Verschwinden als religiöse, kulturelle, ethnische oder angeblich rassische Einheit aus der Welt zu wünschen und dafür einzutreten, bis hin zum Völkermord. Israel steht verständlicherweise als Symbol für die weitere Existenz und die Rettung des jüdischen Volkes und ist als solches angeblich ein Dorn im Auge der Antisemiten. Seltsam nur, daß heutzutage ausgerechnet rechts stehende und antisemitisch denkende Parteien überall in Europa Israels Apartheidpolitik in den besetzten Gebieten unterstützen. (…)

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