Brandenburg kürzt Arbeitsförderung

Potsdam. Die SPD-Linke-Koalition in Brandenburg muß ihr Renommierprojekt »Arbeit für Brandenburg« einschränken. Weder die im Koalitionsvertrag angekündigten 8000, noch die beim Start im Juli 2010 versprochenen 6500 geförderten Stellen für Langzeiterwerbslose in einem öffentlichen Beschäftigungssektor (ÖBS) seien in dieser Größenordnung realisierbar, erklärte die Fraktionschefin der Linken, Kerstin Kaiser (Foto), am Dienstag in Potsdam. Grund seien die Sparbeschlüsse des Bundes bei arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen, die durch Landesmittel nicht kompensiert werden könnten, so Kaiser. Die Koalition halte am Ziel fest, ab 2014 ohne Neuverschuldung auszukommen. Der ÖBS war eine der zentralen Forderungen der Linken im vergangenen Landtagswahlkampf. (dapd/jW)