Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 04.07.2011, Seite 1 / Inland

Linke-Vorstand billigt Programmentwurf

Berlin. Der Vorstand der Partei Die Linke hat am Sonnabend in Berlin mit großer Mehrheit seinen Entwurf für ein Parteiprogramm beschlossen. 37 Mitglieder stimmten am Samstag in Berlin dafür, zwei waren dagegen, es gab eine Enthaltung. Der Entwurf soll im Oktober dem Parteitag in Erfurt vorgelegt werden. Parteichef Klaus Ernst wertete das Votum als »Zeichen der Geschlossenheit der Linken in einer turbulenten Zeit«.

In dem Entwurf ist unter anderem ein eindeutiges Bekenntnis zum Existenzrecht Israels und zu einer Zwei-Staaten-Lösung des Konfliktes in Palästina enthalten. Damit reagierte der Vorstand auf Vorwürfe, bei den Linken gebe es starke antisemitische Strömungen. Laut dem Vorstandsbeschluß können Parteimitglieder jetzt Änderungswünsche einreichen. Ende Oktober soll dann ein Parteitag das Programm verabschieden.(dapd/jW)