Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 25.07.2011, Seite 5 / Inland

SPD: Stimmrecht für Nichtmitglieder

Berlin. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles will ein Stimmrecht für Nichtmitglieder bei Personalentscheidungen auch gegen massiven Widerstand in der Partei durchsetzen. »Wir sollten die Möglichkeit schaffen, unsere Kandidaten für öffentliche Ämter über Vorwahlen zu bestimmen«, sagte Nahles dem Hamburger Abendblatt. Dabei sollten auch Nichtmitglieder einbezogen werden, »weil sie zur Mobilisierung beitragen«. Doch in der SPD befürchteten einige eine Abwertung ihrer Mitgliederrechte. Nahles nannte es allerdings unwahrscheinlich, daß der nächste Kanzlerkandidat in einer Vorwahl bestimmt wird. »Voraussetzung für Vorwahlen wären mehrere Kandidaten, die sich so einem Verfahren stellen«, sagte sie. Die SPD habe es aber bisher immer geschafft, einen einzigen Kandidaten vorzuschlagen.

(dapd/jW)