Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 13.08.2011, Seite 15 / Geschichte

Anno … 33. Woche

1891, 16.–22. August: In Brüssel tritt ein Kongreß der II. Internationale mit 374 Delegierten aus 16 Ländern zusammen. Themen sind der Stand der Arbeitsschutzgesetzgebung und das Koalitionsrecht in den verschiedenen Ländern, die gewerkschaftliche Bewegung, die Stellung zum Militarismus und die internationale Kundgebung zum 1. Mai. In der Auseinandersetzung mit den Anarchisten gewinnen marxistische Positionen die Oberhand.

1956, 17. August: Auf einen Antrag der Bundesregierung hin erklären die Richter des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) für verfassungswidrig und ordnen ihre Auflösung an. Es wird zudem verboten, »Ersatzorganisationen« zu schaffen, und das Vermögen der KPD wird eingezogen. Die Büros und Redaktionen der Partei werden unmittelbar nach der Urteilsverkündung von Polizeikräften besetzt, Mitglieder werden verhaftet, parteinahe Zeitungen müssen ihr Erscheinen einstellen. Der illegale Parteivorstand veröffentlicht eine Erklärung, in der es heißt: »Die KPD ist da und bleibt. (…) Und nun, Genossen und Freunde, vorwärts zu neuem Kampf.«


1991, 18. August–5. September: In Moskau scheitert ein Putschversuch unter der Führung von Vizepräsident Gennadi Janajew. Ein »Staatskomitee« verkündet den Ausnahmezustand, da die Perestroika das Land in eine Sackgasse geführt habe. Staatschef Michail Gorbatschow wird zeitweilig auf seiner Datscha auf der Krim gefangengenommen. Boris Jelzin, Präsident der russischen Teilrepublik (RSFSR), ruft zum Widerstand gegen das »Staatskomitee« auf. In der Hauptstadt kommt es daraufhin zu Massenaufläufen und Unruhen. Am 20.8. erweist sich, daß die Putschisten nicht in der Lage sind, die von ihnen beschlossenen Notstandsmaßnahmen durchzusetzen, während Jelzin den Oberbefehl über alle Truppen in der RSFSR übernimmt (»Gegenputsch«). Am 21.8. teilt die Nachrichtenagentur TASS mit, daß Gorbatschow sein Amt als Präsident wieder aufgenommen habe. In der Folge des Putsches kommt es zur Entmachtung sowohl Gorbatschows als auch der KPdSU – für diese erläßt Jelzin am 23.8. ein Tätigkeitsverbot. Am 5.9. schließlich wird die Sowjetunion in einen »Bund unabhängiger Staaten« umgewandelt.

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