15.08.2011 / Ausland / Seite 7

Obama-Ohrfeige

US-Berufungsgericht erklärt Gesundheitsreform für verfassungswidrig. Genugtuung bei Republikanern

Tomasz Konicz

Das wichtigste innenpolitische Reformvorhaben des demokratischen US-Präsidenten Barack Obama hat am vergangenen Freitag eine empfindliche juristische Niederlage erlitten. Ein Berufungsgericht erklärte das Kernelement der umfassenden Reform des amerikanischen Gesundheitswesens für verfassungswidrig. Verantwortlich dafür, so befanden zwei von drei Richtern am 11. Berufungsgericht in Atlanta, sei der im Gesetz verankerte allgemeine Zwang zum Abschluß einer privaten Kra...

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