08.09.2011 / Ansichten / Seite 8

Marktkonform

Urteil zu Euro-Rettungsschirm

Arnold Schölzel

Das Bundesverfassungsgericht hat erwartungsgemäß entschieden, daß die im Mai 2010 von der Bundestagsmehrheit beschlossene Übernahme einer Bürgschaft für Griechenland und die kurz darauf verabschiedete Beteiligung am sogenannten Euro-Rettungsschirm mit dem Grundgesetz vereinbar sind.

Über die Summen hatte Karlsruhe nicht zu richten. Die Richter äußerten sich zu der Frage, ob und wie weit das Parlament bei derartigen Aktionen, die den Bundeshaushalt schwer belasten k...

Artikel-Länge: 3087 Zeichen

Uneingeschränkter Zugriff auf alle Inhalte: Erleben Sie die Tageszeitung junge Welt in gedruckter oder digitaler Form – oder beides kombiniert.

Nachrichtenauswahl und -aufbereitung erfordern finanzielle Unterstützung. Die junge Welt finanziert sich größtenteils durch Abonnements. Daher bitten wir alle regelmäßigen Leser unserer Artikel um ein Abonnement. Für Neueinsteiger empfehlen wir unser Online-Aktionsabo: Einen Monat lang die junge Welt als Onlineausgabe bereits am Vorabend auf jungewelt.de und als App für nur sechs Euro lesen. Das Abo endet automatisch, keine Kündigung erforderlich.

Jetzt junge Welt abonnieren

Dein Abo zählt!

Weitere Optionen unter: www.jungewelt.de/abo.