Kosovo: EU toleriert Korruption

Pristina. Die Europäische Union will in diesem Jahr weitere 70 Millionen Euro bereitstellen, um dem Kosovo dabei zu helfen, die Voraussetzungen für eine Aufnahme in die EU zu erfüllen. Eine Klärung der Vorwürfe, wonach in den vergangenen zehn Jahren europäische Steuergelder veruntreut wurden, ist jedoch nicht vorgesehen. Die EU-Rechtsstaatlichkeitsmission im Kosovo (EULEX), die seit 2008 beim Aufbau von Polizei und Justiz hilft, scheint überdies nicht bereit, größere und von den Gerichten angenommene Fälle weiterzuverfolgen.

Zwischen 1999 und 2008, als das Parlament des Kosovo einseitig die Unabhängigkeit des Landes proklamierte, pumpte die EU mehr als zwei Milliarden Euro in den Balkanstaat. Damit wurden Projekte der UN-Mission UNMIK zum Wiederaufbau und zur Staatenbildung nach dem Krieg finanziert.

Die erhofften Fortschritte lassen allerdings auf sich warten. Armut und Korruption sind in der abtrünnigen serbischen Provinz verbreiteter als in den meisten anderen Ländern Südosteuropas. Nach bisherigen Erkenntnissen sind Untersuchungen dieser Mißstände unter anderem daran gescheitert, daß die EU die Ausgaben der UNMIK nicht effektiv genug kontrolliert hat. (IPS/jW)