Bildungspaket gescheitert

Berlin. Als »gescheitert« und »völlig verfahren« beurteilt der Paritätische Wohlfahrtsverband das sogenannte Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder aus Hartz-IV-Haushalten. Die Regelung sei »im Praxistest mit Bausch und Bogen durchgefallen«, erklärte Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider in Berlin. Statt umständlicher Gutscheinsysteme und Abrechnungsmodalitäten fordert der Verband Familienpässe, die den kostenlosen Zugang für einkommensschwache Kinder zu Angeboten wie Sport oder Musik sicherstellen. Die Zuständigkeit für die Lernförderung sollte fest in den Aufgabenkatalog der Schulen aufgenommen werden. Der Verband wies darauf hin, daß das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil vom Februar 2010 einen solchen Weg ausdrücklich eröffnet habe. Nach einer Umfrage des Deutschen Städtetages wurden Mitte September lediglich für 36 Prozent der anspruchsberechtigten Kinder Anträge auf Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket gestellt. (jW)