Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 28.09.2011, Seite 5 / Inland

Neues Verfahren um Elbtalbrücke

Bautzen. Das juristische Tauziehen um den Bau der Waldschlößchenbrücke im Dresdner Elbtal geht weiter. Das sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen verhandelt seit Dienstag erneut über die Klage von drei Naturschutzverbänden. Ihrer Ansicht nach sind bei der Planung der Brücke gravierende Fehler zu Lasten der Umwelt begangen worden.

In der mündlichen Verhandlung, die bis einschließlich Freitag dauert, sollen Experten unter anderem zur Vereinbarkeit des Vorhabens mit den europarechtlichen Vorgaben für besonders geschützte Gebiete Stellung nehmen. Ein Urteil soll Ende kommender Woche gesprochen werden. Möglicherweise werde sich dann in einem weiteren Verfahren das Bundesverwaltungsgericht mit dem Fall befassen, sagte ein Gerichtssprecher der Nachrichtenagentur dapd.


Das Verwaltungsgericht Dresden hatte 2008 die Klagen der Verbände in erster Instanz abgewiesen. Inzwischen ist die Brücke weitgehend fertiggestellt. Wegen des Baus hatte die UNESCO Dresden 2009 den Welterbetitel für das Elbtal aberkannt. (dapd/jW)