03.11.2011 / Inland / Seite 2

Freispruch für jW-Chefredakteur

Amtsgericht Berlin-Tiergarten sieht keinen Verstoß gegen Presserecht

Mit einem Freispruch zu Lasten der Staatskasse endete am Mittwoch eine Hauptverhandlung gegen jW-Chefredakteur Arnold Schölzel vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten. Die Staatsanwaltschaft hatte ihm vorgeworfen, am 4.Januar 2011 in jW einen Text veröffentlicht zu haben, in dem Straftaten gebilligt wurden, insbesondere Brandanschläge auf Bundeswehrfahrzeuge in Berlin und Brandenburg. Gegen einen Strafbefehl in Höhe von 4800 Euro hatte Schölzel Einspruch eingelegt. Au...

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