Demonstration ­unter Beobachtung

Berlin. Während der am 19. November 2011 durchgeführten Demonstration zum Gedenken an den 1992 ermordeten Antifaschisten Silvio Meier haben die kritischen Juristinnen und Juristen an der Freien Universität Berlin und der gleichnamige Arbeitskreis an der Humboldt-Universität zu Berlin (akj-berlin) eine Demonstrationsbeobachtung durchgeführt. Ziel der Beobachtung war eine kritische Untersuchung des polizeilichen Vorgehens. Rund 5000 Personen beteiligten sich an der Veranstaltung, die Polizei setzte neun Hundertschaften, eine Hundestaffel und einen Hubschrauber ein. Kristina Tiek, Pressesprecherin der FU-Gruppe, bemerkte: »Insgesamt war die Anzahl und die Intensität polizeilicher Verstöße wesentlich geringer als in den Vorjahren. Dennoch war es polizeiliches Verhalten, das zu einer vorzeitigen Beendigung der Demonstration führte. Es wurden sogar gut getarnte Zivilbeamte auch innerhalb der Demonstration beobachtet. Hier drängte sich der Eindruck einer rechtswidrigen Maßnahme auf.«

(jW)