»Soli« brachte Bund 200 Milliarden Euro

Berlin. Der Solidaritätszuschlag hat dem Bund von 1991 bis 2010 rund 200 Milliarden Euro eingebracht. Im laufenden Jahr rechnet die Bundesregierung mit rund zwölf Milliarden Euro aus der Abgabe. Die Einnahmen sollen bis 2015 auf 15 Milliarden Euro steigen, geht aus Angaben des Kabinetts hervor, die der Bundestag am Mittwoch veröffentlichte. Hintergrund war eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion.

Eine Senkung oder Abschaffung des Solidaritätszuschlags ist immer wieder Gegenstand politischer Debatten. Der Bund der Steuerzahler dringt schon lange darauf, ihn zu kippen. Auch aus der FDP gab es wiederholt solche Forderungen. Zuletzt hatte die CSU im Streit um Steuerentlastungen eine Senkung des »Soli« ins Gespräch gebracht.

(dapd/jW)