Kein Prozeß um Verunglimpfung

Dresden. Der geplante Prozeß gegen einen 45jährigen Sachsen wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten ist überraschend abgesetzt worden. Wie das Dresdner Landgericht mitteilte, nahm Bundespräsident Christian Wulff am Dienstag die für die Verfolgung erforderliche Ermächtigung zurück. Daraufhin habe der Vorsitzende der zuständigen Staatsschutzkammer die ursprünglich für den heutigen Mittwoch angesetzte Verhandlung aufgehoben. Der Mann aus dem ostsächsischen Zittau soll bereits Ende 2010 auf seiner Facebook-Seite im Internet Bundespräsident Christian Wulff und dessen Ehefrau Bettina beleidigt haben. Einen Zusammenhang zu der aktuellen Debatte gibt es nicht. (dapd/jW)