Sozialer ­Rückschritt

Löhne runter, Arbeitszeiten und Preise rauf: Die portugiesische Bevölkerung erwartet im Jahr 2012 eine breite Palette an sozialen Einschnitten und materiellen Entbehrungen. Die verfügbaren Haushaltseinkommen der Familien werden weiter spürbar gesenkt. Bescheidene Steigerungen bei den bescheidenen Mindestrenten (195 bis 254 Euro) können die Inflation nicht ausgleichen. Der gesetzliche Mindestlohn (497 Euro brutto) stagniert. Bereits gestrichen wurden den Beschäftigten des öffentlichen Dienstes das Weihnachts- und das Urlaubsgeld. Reduziert werden die Anspruchszeiten auf Arbeitslosenunterstützung. Die härtesten Einschnitte (zwischen 25 und 75 Prozent) haben Erwerbslose in der Altersgruppe 45–50 Jahre zu erwarten.

Zulagen für Überstunden werden in zwei Schritten um 25 und 37 Prozent gekürzt. Dies trifft besonders hart Geringverdiener, welche auf die Zuschläge angewiesen sind. Der Kündigungsschutz wird gelockert, gleichzeitig wird die Höhe von gesetzlich garantierten Abfindungen für Entlassene beschnitten.

Ein ganzes Bündel an Steuererhöhungen treibt die Lebenshaltungskosten und die Mieten 2012 weiter nach oben. Die Kosten für Strom und Gas steigen im Durchschnitt um vier Prozent, erhöht werden die KfZ-Steuer, Straßennutzungs- und Telefongebühren. Vergünstigte Mehrwertsteuersätze für Kultur- und Sportereignisse fallen weg, diese steigen nun von sechs auf 13 bzw. von sechs auf 23 Prozent. Erhöht wird ebenfalls die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel des Grundbedarfs wie Mineralwasser, Kartoffeln, Speiseöl, Margarine u.a. Teurer werden auch Kaffee, Alkohol und Tabak.

Drastische Einsparungen stehen im Gesundheitswesen auf der Agenda, die bei Untersuchungen und Operationen zu Wartelisten führen können. Nicht verschont bleibt der Bildungsbereich. Hier möchte die Regierung nach neuesten Plänen 2012 600 Millionen Euro einsparen. (Pst)