Links & bündig: Jetzt bestellen!
Gegründet 1947 Donnerstag, 6. Februar 2025, Nr. 31
Die junge Welt wird von 3005 GenossInnen herausgegeben
Links & bündig: Jetzt bestellen! Links & bündig: Jetzt bestellen!
Links & bündig: Jetzt bestellen!
Aus: Ausgabe vom 17.01.2012, Seite 6 / Ausland

Gouverneure werden wieder gewählt

Moskau. Nach massiven Protesten hat der russische Präsident Dmitri Medwedew eines seiner Reformversprechen wahrgemacht und ein Gesetz zur Wiedereinführung der Gouverneurswahl vorgelegt. Dabei sollen neben Mitgliedern von politischen Parteien auch unabhängige Bewerber für das Amt eines Gouverneurs kandidieren dürfen. Die Regierung kann jedoch einen gewählten Kandidaten ablehnen, beispielsweise wegen »Vertrauensverlusts« angesichts von Korruptionsvorwürfen, wie es in dem Entwurf heißt. Medwedews Vorgänger Wladimir Putin hatte die Wahlen 2004 abgeschafft und die Gouverneure direkt bestimmt. (dapd/jW)

links & bündig gegen rechte Bünde

Jetzt den kostenlosen jW-Newsletter abonnieren – täglich das Beste aus der Tageszeitung junge Welt, direkt in Ihr Postfach. Ihre E-Mail-Adresse wird natürlich niemals an Dritte weitergegeben.