18.01.2012 / Thema / Seite 10

Angriff auf die eigene Bevölkerung

Hintergrund. Ein reaktionäres »Grundgesetz«, massive Verschlechterungen für Beschäftigte und Erwerbslose, drastische Kürzungen bei Schulen und Universitäten – Ungarn in der Hand der rechtskonservativen Fidesz-Regierung

Sándor Horváth

Was das EU-Sorgenkind Ungarn betrifft, so konzentriert sich das Ausland auf Themen, die mit Grundrechten und EU-konformem liberalen Institutionensystem in Zusammenhang stehen: Mediengesetz, neue Verfassung, Unabhängigkeit der Banken, einschließlich der Zentralbank, etc. stehen im Mittelpunkt der internationale Kampagne gegen die konservative Regierung unter Viktor Orbán. Doch unter der ungarischen Bevölkerung verbreiten ganz andere Regierungsmaßnahmen mindestens ebe...

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