Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 19.01.2012, Seite 6 / Ausland

3000 Verstöße gegen Wahlrecht in Rußland

Moskau. Bei der Parlamentswahl in Rußland im Dezember hat es nach Ermittlungen der Staatsanwaltschaft rund 3000 Verstöße gegen das Wahlrecht gegeben. In einem an Präsident Dmitri Medwedew übermittelten Bericht, der am Mittwoch auf der Website des Kreml veröffentlicht wurde, hieß es, daß im Zusammenhang mit den Ermittlungen bislang »95 Menschen Ordnungsstrafen erhielten«. Aus der Wahl am 4. Dezember 2011 war die Regierungspartei Einiges Rußland offiziellen Angaben zufolge als Sieger hervorgegangen. Die Opposition warf der russischen Führung aber massiven Wahlbetrug vor.

(AFP/jW)