Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 24.01.2012, Seite 2 / Ausland

Französischer Senat berät Genozidgesetz

Paris. Der französische Senat hat am Montag über ein Gesetz debattiert, das die Leugnung eines Völkermords an rund 1,5 Millionen Armeniern unter Strafe stellt. Zuvor hatte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu für den Fall einer Zustimmung zu dem Gesetz mit weiteren Sanktionen gegen Frankreich gedroht. Im Dezember hatte die Türkei bereits die militärische, wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit mit Frankreich ausgesetzt, als das Gesetz vom französischen Unterhaus verabschiedet wurde.

(dapd/jW)