Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
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Aus: Ausgabe vom 16.02.2012, Seite 2 / Inland

Mehr Kitas in Wohngebieten

Berlin. Kindertagesstätten sollen generell auch in reinen Wohngebieten stehen dürfen. Ein neuer Gesetzesentwurf sieht vor, Kinderbetreuung dort nicht länger nur in Ausnahmefällen zu erlauben, wie die Bundesregierung am Mittwoch mitteilte. Das Gesetz soll voraussichtlich Mitte 2012 vom Kabinett verabschiedet werden.

Städte und Gemeinden sollen durch die Baurechtsänderung gestärkt werden, wenn sie neue Angebote zur Kinderbetreuung planen. Bereits im vergangenen Sommer war durch eine andere Gesetzesnovelle Kinderlärm neu eingestuft worden. Der Lärm von Kindern kann durch die Neubewertung in der Regel nicht länger Grund für eine Nachbarschaftsklage sein.

(dapd/jW)