Exportkontrolltag: EKD rügt Waffendeals

Münster. Mehr Transparenz und parlamentarische Kontrolle bei Rüstungsexporten hat der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Präses Nikolaus Schneider, beim Exportkontrolltag des zuständigen Bundesamtes gefordert. Laut Rüstungsexportbericht der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) seien die BRD-Waffenausfuhren 2010 gegenüber dem Vorjahr um mehr als 50 Prozent gestiegen, so Schneider am Donnerstag in Münster. Die GKKE lehne weder Produktion noch Export von Rüstungsgütern grundsätzlich ab. Es müßten aber Kriterien beachtet werden, zu den wichtigsten gehöre die Menschenrechtssituation, so Schneider. Im Jahr 2010 sei die Ausfuhr von für Waffen im Wert von 152,3 Millionen Euro nach Saudi-Arabien genehmigt worden. Dort würden Menschenrechte »aufs Gröbste verletzt«.

(jW)