Waffenruhe: China schickt Sondergesandten

Der chinesische Syrien-Sondergesandte Li Huaqing ist am Dienstag zu Gesprächen in Damaskus erwartet worden, wo er sich für eine Waffenruhe einsetzen will. Während des zweitägigen Besuchs waren Treffen mit mehreren Regierungsvertretern geplant, bei denen Li die syrische Führung zu einer Waffenruhe auffordern wollte. Gespräche mit der Opposition standen nicht auf dem Programm des früheren chinesischen Botschafters in Syrien. Am Montag hatte Damaskus die Besuche zweier weiterer internationaler Diplomaten genehmigt, des neuen Syrien-Sondergesandten Kofi Annan und der UN-Nothilfekoordinatorin Valeria Amos. Annan, der die Vereinten Nationen und die Arabische Liga vertritt, wird am Samstag in der arabischen Republik erwartet. Amos trifft am heutigen Mittwoch ein und bleibt bis Freitag.

Die russische Regierung signalisierte, an ihrer Linie in der Syrien-Politik festhalten zu wollen. Der Westen solle die syrische Opposition auffordern, den gewaltsamen Kampf gegen das Assad-Regime einzustellen, sagte der stellvertretende Außenminister Sergej Riabkow am Dienstag in Moskau. »Wir sind zutiefst überzeugt davon, daß wir recht haben«, erklärte er.

Spanien wollte gestern aus Protest gegen das gewaltsame Vorgehen von Assads Regierung gegen Kritiker seine Botschaft in Syrien schließen. Die diplomatischen Vertretungen Großbritanniens, Frankreichs, Kanadas und der USA in Damaskus sind bereits geschlossen.

Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan forderte am Dienstag die Unterstützung für Zivilisten. Es müßten »sofort Korridore für den Transport humanitärer Hilfe« geöffnet werden, sagte Erdogan vor Abgeordneten seiner Regierungspartei AKP in Ankara. Desweiteren lobte er die syrischen Aufständischen für ihren Mut und sicherte ihnen Unterstützung zu. Die Untergrundgruppe »Freie Syrische Armee« wurde in der Türkei gegründet und hat dort ihr Hauptquartier.

(dapd/jW)