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Solidarität mit Griechenland

Das Diktat der »Troika« aus EU, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds für Griechenland hat dramatische Auswirkungen auf die dort lebenden Menschen. Die Hälfte der Jugendlichen ist arbeitslos. Die Renten wurden um ein Drittel gekürzt und sollen noch weiter gesenkt werden, ebenso der Mindestlohn. Über die Folgen dieser Politik und den Widerstand dagegen sprechen heute griechische Gewerkschafter bei einer Veranstaltung in Berlin. Organisiert wird diese gemeinsam vom Arbeitskreis Internationalismus der Berliner IG Metall, dem ver.di-Fachbereich Medien Berlin-Brandenburg, dem Bündnis »Wir zahlen nicht für Eure Krise« und der Initiative »Real Democracy Now«, unterstützt von der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Einer der eingeladenen Gewerkschafter arbeitet im Stahlwerk »Elliniki Chalywurgia«, dessen Belegschaft sich seit Monaten mit einem Dauerstreik gegen Massenentlassungen und Erpressung wehrt. Eine Journalistin der Zeitung Elef­therotypia berichtet von dem seit Dezember andauernden Redaktionsstreik. Die Beschäftigten des liberalen Blatts haben beschlossen, es in Eigenregie zu produzieren. Zudem spricht Professor Kapsalis vom wissenschaftlichen Institut der griechischen Gewerkschaften. Seine Teilnahme zugesagt hat u.a. auch Dierk Hirschel, Betriebsleiter Wirtschaftspolitik beim ver.di-Bundesvorstand. (jW)

Veranstaltung »Demokratie unter Beschuß: Streikende aus Griechenland berichten« am heutigen Dienstag um 18 Uhr im Berliner IG-Metall-Haus, Alte Jakobstr.149

Anspruch auf Inklusion

Die Rechte und Ansprüche behinderter Menschen gegenüber Staat und Arbeitgeber sind im Sozialgesetzbuch IX geregelt. Eine umfassende Kommentierung der gesetzlichen Regelungen und der Rechtsprechung ist in zweiter überarbeiteter Auflage im Bund-Verlag erschienen. Es ist eine wichtige Arbeitshilfe für Schwerbehindertenvertreter, Betriebsräte und andere, die sich für die Belange schwerbehinderter Menschen einsetzen. Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur sind bis Juli 2011 berücksichtigt. Ein Schwerpunkt der Neuauflage liegt auf der UN-Behindertenrechtskonvention mit dem Anspruch auf Inklusion. (jW)

Werner Feldes/Wolfgang Kothe/Eckart Stevens-Bartol (Hrsg.): SGB IX Sozialgesetzbuch Neuntes Buch, Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen, Frankfurt/Main, Bund-Verlag, 2., überarbeitete und aktualisierte Auflage 2011, 1111 Seiten, 109 Euro, ISBN: 978-3-7663-6079-3